3. Februar 2021
Gemeinderatssitzungen per Livestream übertragen
Mühlacker. Tübingen war der Vorreiter, in Niefern-Öschelbronn wird es seit kurzem praktiziert: Gemeinderats- oder Ausschusssitzungen live im Netz
für die Öffentlichkeit übertragen. Wie aus der Nachbargemeinde zu erfahren war, hätten die dortige jüngste Sitzung bis zu 90 Personen online verfolgt, so der Vorsitzende der Freien Wähler, Rolf Leo, in einer Presseerklärung. Wie aus Niefern zu erfahren war, hätten in den darauffolgenden Tagen an die 400 Personen das Video angeschaut. Man werde deshalb beantragen, dass dies auch in Mühlacker zukünftig so gehandhabt werde.
Wie die Freien Wähler mitteilen, sei es durch die Corona-Beschränkungen interessierten Zuhörern nahezu unmöglich, die Sitzungen zu verfolgen. Da zudem seit neuestem die Sitzungen fast nicht mehr als Präsenz- sondern vielmehr als Videokonferenzen stattfänden, sei eine Live-Übertragung wichtig, um die Beratungen und den nachfolgenden Beschlüssen die notwendige Transparenz zu garantieren, so Rolf Leo. Gerade bei den derzeit aktuellen Themen wie dem Neubau der Herrenwaag-Brücke, der Bebauung des Ziegeleigeländes oder der Erweiterung des Aussiedlerhofes Schmierer in Mühlhausen sei das Interesse der Bürgerschaft sehr groß, so dass Videoberatungen der Gremien sicherlich auf größtes Interesse stoßen würden, so die FW-Stadträte.
Einzige Voraussetzung und rechtliche Grundlage einer solchen Liveübertragung sei aus Gründen des Datenschutzes die Zustimmung aller Gremiumsmitgieder und der Beteiligten der Stadtverwaltung. „Wir glauben, dass dies kein Hindernis sein wird und diese Hürde leicht zu überwinden ist, denn der Mühlacker Gemeinderat ist gewohnt auch vor größeren Zuhörerkulissen zu beraten, wie dies in der Vergangenheit bei der Mühlehof- Diskussion, der Entscheidung einer Gewerbegebietserweiterung oder den Beratungen um den Sendererhalt war“, so Rolf Leo für seine Fraktion abschließend.